Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch Christian Neumann, Inhaber der Fa. "T.R.S. Bike Performance", Annenheider Str. 162a, 27755 Delmenhorst, Tel.04221/9245193, E-Mail: T.R.S.BikePerformance@Live.de, eBay-Account: "T.R.S.Bikes", (nachstehend: Verkäufer), gegenüber seinen Kunden. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

(5) Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in keinem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss

(1) Der Verkäufer bietet dem Kunden die Möglichkeit über den Online Shop (www.TRS-Bikes.de) und verschiedene weitere Plattformen wie z.B. Ebay zahlreiche Produkte wie spezielle Fahrzeuge wie Motorräder, Buggys, Quads, KFZ Tuning-und Zubehörteile zu erwerben.

(2) Die von dem Verkäufer gelieferten Fahrzeuge sind überwiegend für die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr geeignet, sofern dem Auftrag nicht ein besonderer Verwendungszweck zugrunde liegt wie z.B. bei Kinderfahrzeugen oder sogenannten Dirt und Pocketbikes.  In diesem Fall kann das Fahrzeug durch die Anpassung an den besonderen Verwendungszweck die Eignung für die Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr verlieren. Ist die Verwendung als Wettbewerbsfahrzeug vorgesehen, so führen die notwendigen Veränderungen zum Erlöschen der Allgemeinen Betriebserlaubnis (ABE) und darüber hinaus zu einer erheblichen Herabsetzung der Haltbarkeitsdauer der Fahrzeugteile.

(3) Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die TÜV Zulassung oder die ABE von Fahrzeugteilen. Der Einbau von Teilen, die nicht über eine TÜV Zulassung oder eine ABE verfügen, kann zum Erlöschen der Betriebserlaubnis des Fahrzeugs führen. Das Vorhandensein der TÜV Zulassung oder der ABE ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung geschuldet. Auch die Überprüfung von einzubauenden Teilen auf das Vorhandensein der TÜV Zulassung oder der ABE ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung geschuldet.

(4) Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens des Herstellers bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Kaufgegenstand nicht erheblich geändert wird und die die Änderungen dem Käufer zumutbar sind. Sofern der Verkäufer oder der Hersteller zur Bezeichnung der Bestellung Zeichen oder Nummern gebraucht, kann der Kunde allein hieraus keine Rechte herleiten

(5) In anderen Fällen als bei einem Erwerb über eine Online-Auktionsplattform kommt der Vertrag durch die Annahme der Bestellung durch die Fa. T.R.S. Bike Performance zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

(6) Vertragstexte sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit Online im Shop (www.TRS-Bikes.de) auf der Startseite unter dem Reiter AGB durch den Kunden einsehbar. Auf Wunsch erhält der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch in schriftlicher Form mit seiner Bestellung zusammen.

§ 3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Beim Erwerb über den Online Shop (www.TRS-Bikes.de) gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist (vgl. § 2 Abs.2). Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Ab einem Gesamtbestellwert von 500,00 € erfolgt die Lieferung versandkostenfrei (Ausgenommen sind Fahrzeuge).

(2) Alle Preise enthalten 19% MwSt.

(3) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wahl des Kunden gegen Zahlung per PayPal, Nachnahme (+7 EUR Gebühr), Vorkasse (Überweisung) oder nach gesonderter Absprache per Barzahlung bei Abholung oder Übergabe. Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet. Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform per Email zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang; Rücksendekosten

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers oder direkt vom jeweiligen Großhändler. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Ware, die am Lager ist, versendet die Verkäuferin innerhalb von 2-3 Werktagen nach Eingang der Zahlung des Kunden. Ist die Ware im Onlineshop als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich die Verkäufer um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

(4) Ein Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dem/der Verkäufer/in anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 7 Datenschutz

(1) Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von dem Verkäufer auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Verkäufer selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

(2) Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 8 Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.                             

Stand 20.09.2017

*****************Gewährleistungsbestimmungen****************

1. Allgemeines

Christian Neumann, Inhaber der Fa. "T.R.S. Bike Performance", Annenheider Str. 162a, 27755 Delmenhorst, Tel.04221/9245193, E-Mail: T.R.S.BikePerformance@Live.de

2.Definition Gewährleistung

Der Verkäufer garantiert im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für die Mangelfreiheit der von ihm vertriebenen Produkte. Das bedeutet, dass zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme (Übergabe) die Produkte keine Mängel aufweisen, die den Wert oder die Tauglichkeit einschränken oder mindern.

3.Voraussetzungen

Für die Inanspruchnahme der Gewährleistung gilt folgendes:

Bei speziellen T.R.S. Fahrzeugen die auch nur unter diesem Namen vom Verkäufer vertrieben werden, ist auf die Einhaltung der Serviceintervalle gemäß dem Inspektionsplan, sowie die Vorlage des korrekt ausgefüllten Serviceheftes durch den Kunden zu achten. Bei Reparaturen die im Rahmen der Gewährleistung auftreten, dürfen ausschließliche nur Original Ersatzteile verwendet werden. Für Ersatzteile die nicht ausdrücklich von T.R.S. Bike Performance freigegeben sind, leistet Der Verkäufer keine Gewähr und haftet auch nicht für eventuell verursachte Folgeschäden.

4.Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Tag der Fahrzeugübergabe bzw. der Inbetriebnahme durch den Kunden.

5.Beweislast

In den ersten sechs Monaten der Gewährleistungsfrist wird angenommen, dass der Mangel bereits bei der Übergabe des Fahrzeuges vorhanden war. Der Händler/Verkäufer müsste im Zweifelsfall das Gegenteil beweisen.

5.1. Beweislast Kunden

Ab Beginn des 7 Monats bis zum 24 Monat der Gewährleistungsfrist muss der Kunde beweisen, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorhanden war.

6. Arten der Gewährleistung

6.1. Nachbesserung

Im Falle eines Mangels hat der Kunde zunächst das Recht auf eine kostenfreie Nachbesserung durch den Verkäufer.

6.2 Minderung – Wandlung

Laut Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen kann der Kunde nach der 3. Nachbesserung, wenn er nicht zu einer Beseitigung des gleichen Mangels führt, den Kaufpreis mindern oder den Vertrag wandeln.

7. Ausschluss von Gewährleistung

Bei Verschleißteilen wie z.B. Zündkerzen, Filter, Batterien, Sicherungen, Antriebsketten, Brems- und Kupplungsbeläge, Reifen, Schläuche, Seilzüge und Tachowellen sofern diese nicht die durchschnittliche Erwartungshaltung des Kunden erfüllt.

Des weiteren:

- Bei Betriebs- und Schmierstoffen

- Bei Schäden die durch Einwirken höherer Gewalt herbeigeführt werden

- Bei Schäden die durch Überladen des Fahrzeuges hervorgerufen wurden

- Bei Alterserscheinungen wie z. B. durch das Verblassen lackierter oder metallüberzogener Oberflächen

- Bei optischen Veränderungen wie z. B. Verfärbung an der Auspuffanlage, welche die Funktion des Fahrzeuges nicht beeinträchtigen

- Bei Schäden die durch äußere Witterungseinflüsse wie aggressives Streusalz, Steinschlag oder chemische Reinigungsmittel entstanden sind

- Bei Schäden die durch Veränderungen wie z. B. Manipulation der Motorleistung an der Einspritzanlage oder dem Turbolader hervorgerufen wurden

- Bei defekten oder übermäßiger Verschleiß welcher durch unsachgemäße Handhabung, Geländefahrten, Teilnahme an Wettbewerben wie Motocross, Renn- oder Motorsportzwecke etc. oder durch entsprechendes Fehlverhalten herbeigeführt wurden

- Bei sämtlichen Schäden an Oberflächen von Bauteilen, welche durch unzureichende Pflege oder falsche Lagerung bzw. Transport des Fahrzeuges durch den Kunden zurückzuführen sind

8. Abwicklung von Gewährleistungsfällen

Die Abwicklung von Gewährleistungsfällen erfolgt durch Christian Neumann, Inhaber der Fa. "T.R.S. Bike Performance", Annenheider Str. 162a, 27755 Delmenhorst, Tel.04221/9245193, Email: T.R.S.Kundenbetreuung@Live.de

**************Ende Gewährleistungsbestimmungen**************